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Soziales | Familie

Unangemeldete Kontrollen

CDU-Abgeordneter beklagt Vorgehensweise der Überprüfungen

Von Redaktion

Berlin/Bezirk – Die Berliner Heimaufsicht prüfte Pflegeheime im vergangenen Jahr sehr viel häufiger ohne vorherige Anmeldung. Für die unangemeldeten Kontrollen sind zwei Prüfer nötig, für angemeldete dagegen nur einer. Die Folge: Es fanden insgesamt weniger Heimkontrollen statt. 

Derzeit gibt es in Berlin insgesamt 584 stationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Im vergangenen Jahr überprüfte die Heimaufsicht davon laut Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) 303. Die zuständige Senatorin Dilek Kolat (SPD) erklärte im März im Gesundheitsausschuss, es seien 364 Prüfungen gewesen. 2017 waren es 508, im Jahr 2016 noch 533 Überprüfungen. Demnach erfolgten die Kontrollen 153 Mal in stationären Pflegeeinrichtungen ohne Vorwarnung. Im Jahr 2017 lag die Quote noch bei 17,2 Prozent bei 86 unangemeldeten Prüfungen. 

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU und Abgeordneter für Reinickendorf, Tim-Christopher Zeelen, kritisiert diese Entwicklung: „Der Rückgang der Überprüfungen bei steigender Anzahl von Einrichtungen ist alarmierend. Wenn man den Schwerpunkt auf Prüfungen ohne Anmeldung setzt, muss dafür auch die personelle Ausstattung geschaffen werden. Dass rund die Hälfte der Berliner Pflegeeinrichtungen im Jahr 2018 nicht ein einziges Mal überprüft wurde, ist ein echtes Armutszeugnis für SPD-Gesundheitssenatorin Dilek Kolat. Was bringen uns mehr unangemeldete Prüfungen, wenn dadurch die Gesamtzahl der geprüften Einrichtungen extrem zurückgeht. Diese Entwicklung ist für die Bewohner, Angehörigen und Patienten keinesfalls zuträglich!“ 

Die Berliner Heimaufsicht reagiert auch auf Beschwerden von Angehörigen, Pflegekräften oder Heimbewohnern. Die Zahl dieser anlassbezogenen Prüfungen ging im Jahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr etwas zurück. 39 Mal gingen die Prüfer den Beanstandungen nach. Im Jahr 2017 gab es noch 45 anlassbezogene Prüfungen.

7. April 2019