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Europa in Reinickendorf

Große Anfrage der Grünen an die Bezirksverordneten

Von Bernd Karkossa

Bezirk – Die Europawahl 2019 wirft ihre Schatten voraus. Vom 23. bis 26. Mai sind die Einwohner in den Mitgliedsstaaten wieder aufgerufen, die Abgeordneten für die neue Legislaturperiode zu wählen. Die Reinickendorfer Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wollte in einer Großen Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 9. Januar unter anderem wissen, welche Aktionen das Bezirksamt plant, um die Reinickendorfer zur Teilnahme an der Wahl zu ermuntern.

Bezirksbürgermeister Frank Balzer bezog Stellung zum zehn Punkte umfassenden Fragenkatalog. So sei in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Kultur und Europa eine Neuauflage der Broschüre „Europa beispielhaft“ geplant, die aus jedem Berliner Bezirk zwei Leuchtturmprojekte enthalten soll, die mit europäischen Mitteln finanziert wurden oder werden. 

In Reinickendorf habe von der höchsten Förderung bisher vor allem das Märkische Viertel profitiert. Es wird seit etwa zehn Jahren durch die Europäische Union, die Bundesrepublik und das Land Berlin mit dem Förderprogramm Stadtumbau West in seiner Entwicklung unterstützt. Bis 2015 flossen 15 Millionen Euro in das Märkische Viertel. Besonders erwähnenswert seien dabei die Erweiterungen der Chamisso-Grundschule und der Grundschule „An der Peckwisch“, sowie die nachhaltige Sicherung des Fontane-Hauses.

Ein anderes Beispiel ist das Förderprogramm „Lokales Soziales Kapital. Es fördert ausschließlich kleine Projekte bis 10.000 Euro für ein Jahr und ermöglicht es Vereinen, Trägern, Gemeinschaften und Einzelpersonen, eine Projektidee anzuschieben oder etwas auszuprobieren, ohne eigene Mittel zu besitzen. Der Bezirk profitiert vom zusätzlichen Angebot und muss kein Geld einsetzen. 

In der letzten EU-Förderperiode von 2007 bis 2015 wurden 87 solcher Mikroprojekte umgesetzt mit einem Fördervolumen von 786.152 Euro. Als Leuchtturmprojekte könne man auch die im Quartiersmanagement umgesetzten bezeichnen – wie die Umgestaltung des Letteplatzes, des Familienzentrums und der Kita Lette-Allee, zweier Spielplätze, die energetische Sanierung des Kinderzentrums Pankower Allee, die Umgestaltung der Mittelbruchzeile und von Freiflächen. Die Wasserbüffel im Tegeler Fließ wurden mit Mitteln aus dem EU-Agrarfonds ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums) gefördert.

Reinickendorf habe die Bedeutung von Europa schon früh erkannt. „Unser Bezirk war einer der ersten, der eine EU-Beauftragtenstelle eingerichtet hat – vor mehr als 15 Jahren“, sagte Balzer. Aktivitäten zur Stärkung des europäischen Gedankens habe es im Vor-jahr auch reichlich gegeben. So eine Ausstellung „Europa in Reinickendorf“ in der Nordhalle des Rathauses, das traditionelle Fest zum Polonia-Tag. Dazu werden jährlich zwei Straßenfeste mit einem Europastand bestückt. 

3. Februar 2019

Bild: Pixabay